Glücksspiel auf Curaçao: Änderung der Gesetze verzögert sich

Posted on: 05/01/2023, 11:26h.

Last updated on: 05/01/2023, 11:30h.

Kerstin Schäfer Read More

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Bereits seit dem Jahr 2020 plant die Karibikinsel Curaçao offiziell, ihre Glücksspielgesetzgebung zu ändern. Nun hat sie den Zeitplan für die Reform Berichten von Branchenmedien zufolge allerdings geändert. Sie wolle den von den Glücksspielgesetzen betroffenen Interessen mehr Zeit verschaffen, um sich auf die geplanten Änderungen vorzubereiten.

Curaçao, Karibik — Derzeit gelten die Lizenzbedingungen für Glücksspielanbieter auf Curaçao als nahezu paradiesisch. (Bild: Pixabay/Michelle Raponi)

Hintergrund der Gesetzesänderungen ist ein Abkommen mit der niederländischen Regierung. Diese hatte Curaçao, einem politisch eigenständigen Land innerhalb der Niederlande, im Rahmen der Coronakrise wirtschaftliche Unterstützung zugesagt. Die im Landspakket Curaçao [Seite auf Niederländisch] vereinbarten Hilfen waren allerdings an Bedingungen geknüpft, darunter die Neuordnung des Glücksspielwesens.

Ziel der neuen Glücksspielgesetze sei es, die derzeitigen, als verhältnismäßig locker geltenden Lizenzbedingungen an die Anforderungen von EU-Ländern anzupassen. Dementsprechend fordert die Regierung der Niederlande eine stärkere Kontrolle der Lizenzinhaber. Zudem soll die Lizenzerteilung künftig mit höheren Preisen verbunden sein und die Glücksspielgesetze sollen die Maßgabe erhalten, dass Lizenznehmer keine Kunden in den EU-Märkten gezielt ansprechen dürfen. Generell sollen die Lizenzbedingungen für Glücksspielunternehmen in Curaçao an die in Malta geltenden Regeln angepasst werden.

Von den geplanten Änderungen betroffen sind zahlreiche Online-Glücksspielanbieter wie Stake, die ihren Sitz auf Curaçao haben und dort lizenziert sind, ihre Glücksspiele jedoch auf internationalen Märkten wie Australien anbieten.

Zeitrahmen für Änderung der Glücksspielgesetze auf Curaçao unbekannt

Noch in einem Update zum vierten Quartal 2022 hatte die Regierung der Niederlande angegeben, der erste Gesetzesentwurf könne im Februar 2023 präsentiert werden. Bereits zu diesem Zeitpunkt wies sie jedoch darauf hin, dass zu Verzögerungen kommen könne, die auf eingehende Kommentare der wichtigsten Interessengruppen zurückzuführen seien.

In der „Umsetzungsagenda Länderpaket Curaçao“ zum ersten Quartal 2023 heißt es nun jedoch:

Ein Datum, an dem diese Entwürfe freigegeben werden können, muss aus dem aktualisierten Zeitplan des Finanzministeriums hervorgehen.

Somit bleibt offen, wann der erste Entwurf zu den geplanten Gesetzesänderungen eingehen wird. Dass dies noch im ersten Quartal 2023 geschehen wird, scheint angesichts der zaghaften Formulierung zum Zeitplan einerseits zweifelhaft.

Andererseits sind für den Monat Januar Gespräche zwischen dem Finanzminister von Curaçao und dem niederländischen Minister für Rechtsschutz angekündigt. Ob mit diesen Gesprächen weitere Einzelheiten zu den neuen Gesetzen bekannt werden, wird sich erst noch zeigen müssen.