Kontrollen in Nürnberg: Illegales Glücksspiel und Corona-Verstöße
Posted on: 22/09/2021, 02:27h.
Last updated on: 22/09/2021, 02:27h.
Am vergangenen Wochenende führten Ordnungsamt, Polizei und Zoll im fränkischen Nürnberg einen „großen Kontrolltag“ durch. Im Zuge der Überprüfung der Einhaltung der Corona-Regeln in der Gastronomie, so der Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König Medienvertretern gegenüber, seien die Beamten auch auf Fälle von illegalem Glücksspiel gestoßen.
Verstöße gegen 3G und illegales Glücksspiel
Aktuell gilt in Bayern mit Blick auf die COVID-19-Prävention ab einer Inzidenz von 35 die sogenannte 3G-Regel. Diese sieht unter anderem vor, dass gastronomische Betriebe nur noch Gäste bewirten, die nachweislich geimpft, genesen oder negativ auf das Virus getestet sind.
Um die Umsetzung der Regelung zu überprüfen, so berichtet unter anderem der Bayerische Rundfunk, waren am vergangenen Wochenende Beamte von Stadt, Polizei und Zoll in verschiedenen Stadtteilen Nürnbergs unterwegs.
Am Freitag letzter Woche führten Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland ihren 4. länderübergreifenden Sicherheitstag durch. Allein in Bayern, so das in dem Bundesland bei der Aktion federführende Polizeipräsidium Mittelfranken, seien hierbei knapp 700 Beamte im Einsatz gewesen. Unter anderem seien nach über 6.500 Verkehrskontrollen 923 Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden. Zudem seien den Fahndern drei per Haftbefehl Gesuchte ins Netz gegangen.
In diversen der rund 30 unter die Lupe genommenen Gaststättenbetrieben, Clubs und Lokalen hätten die Kontrolleure auf Verstöße gegen die Vorgaben festgestellt. Doch nicht nur die Nichteinhaltung von Corona-Regeln habe zum Einschreiten der Beamten geführt. Auch gegen die Glücksspielgesetzgebung sei verstoßen worden. Insgesamt sei in 50 Fällen Anzeige erstattet worden.
Oberbürgermeister sagt illegalem Glücksspiel den Kampf an
Nürnbergs Oberbürgermeister kündigte an, künftig verstärkt auf stichprobenhafte Kontrolle von Gastronomiebetrieben setzen zu wollen. Das Ignorieren der 3G-Vorgaben durch Betreiber sei ebenso wenig hinnehmbar wie das vorgefundene illegale Glücksspiel. Der CSU-Politiker führte Medienvertretern gegenüber aus:
Neben dem Schutz der Besucherinnen und Besucher solcher Lokale dienen die Kontrollen auch dem Schutz der ordentlichen Betreiberinnen und Betreiber, die sich mit hohem Aufwand ihren Gästen gegenüber verantwortlich verhalten.
Bereits in der Vergangenheit hatte König dem illegalen Glücksspiel wiederholt den Kampf angesagt. So hatte er unter anderem während seines Wahlkampfes um den Posten des Oberbürgermeisters im Jahr 2020 erklärt, die Frankenmetropole zur „sichersten und saubersten Großstadt“ Deutschlands machen zu wollen.
Maßgeblich hierfür sei es, gegen den unrühmlichen Titel der Stadt als „Hochburg des illegalen Glücksspiels“ vorzugehen. Neben Razzien zur Beschlagnahmung illegaler Geräte hatte König im Falle eines Wahlsieges angekündigt, auch die Anzahl der lizenzierten Spielhallen in der Stadt binnen sechs Monaten um die Hälfte zu reduzieren.
Offizielle Zahlen zum Kampf gegen das illegale Glücksspiel in Nürnberg liegen derzeit nicht vor. Laut Nachrichtenportal nordbayern.de liegt die 520.000-Einwohnerstadt mit 128 lizenzierten Ein- und Mehrfachspielhallen im bayernweiten Vergleich jedoch noch immer auf Platz 1 bei der Anzahl legaler Angebote.
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