Israel: Pokerturniere könnten endlich legal werden

Posted on: 06/11/2018, 01:14h. 

Last updated on: 06/11/2018, 01:14h.

Klaus Zimmermann Read More

Expertise: E-Sport, Gesetzgebung, Sport.

Mit Pokerspielern wie Amir Lehavot, Tamir Segal und Rafi Amit beheimatet Israel drei der besten Pokerspieler der Welt, die auch schon Bracelets bei der World Series of Poker einheimsen konnten.

Doch während diese Spieler bereits Millionen Dollar bei internationalen Turnieren gewannen, blieben sie in ihrem Heimatland erfolglos. Der Grund: Poker ist in Israel illegal.

Dies könnte sich nun jedoch durch einen Vorstoß der israelischen Likud Partei ändern.

Nationalliberale wagen den ersten Schritt

Die nationalliberale Likud Partei des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu plant laut Berichten ein Gesetz, das es Israelis zukünftig erlauben soll, an Pokerturnieren teilzunehmen oder diese zu veranstalten. Einnahmen und Gewinne aus diesen Turnieren sollen vom Finanzministerium überwacht und versteuert werden.

Der Gesetzesvorschlag wurde von Sharren Haskel in die Parlamentsversammlung eingebracht. Die gebürtige Kanadierin, die zu den jüngsten Politikerinnen der Knesset gehört, will, dass Poker von der Rechtsprechung nicht länger als Glücksspiel, sondern als Geschicklichkeitsspiel definiert wird. Damit folgt sie den neuesten Ausführungen des israelischen Supreme Courts.

Israels höchstes Gericht bewertet Poker als Geschicklichkeitsspiel

Erst kürzlich hatte der oberste Richter Neal Hendel geurteilt, dass Poker nach Ansicht des Gerichts nicht länger als Glücksspiel zu bewerten sei. In seiner Entscheidung führte das Gericht aus:

„Der Fakt, dass Spieler Jahr für Jahr zu Wettbewerben und Turnieren fahren, stärkt die Einschätzung, dass es sich nicht um ein Glücksspiel handelt.“

Die Entscheidung des Supreme Courts könnte weitreichende Konsequenzen für israelische Spieler haben. Denn wer bisher auf israelischem Boden an Pokerturnieren oder Cash Games teilnahm, machte sich nach Kapitel 12, Sektion 226 des israelischen Strafgesetzbuchs strafbar.

Darin wird das Verbot der Teilnahme an unerlaubtem Glücksspiel formuliert. Wer trotz Verbot an Veranstaltungen dieser Art teilnahm, musste mit Haftstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 29.200 Schekel (ca. 7000 Euro) rechnen.

Noch höhere Strafen trafen die Veranstalter von unerlaubtem Glücksspiel. Laut Kapitel 12, Sektion 225 des israelischen Strafgesetzbuchs durften Gerichte Geldstrafen bis zu 452.000 Schekel (ca. 107000 Euro) oder Haftstrafen bis zu drei Jahren verhängen, wenn ein Glücksspiel ohne Lizenz stattfand.

Da in Israel keine privaten Lizenzen vergeben werden, trafen die Strafen jeden potentiellen Spieler oder Veranstalter.

Durch die Entscheidung des Gerichts und das neue Gesetzesvorhaben könnte der erste Schritt zu Entkriminalisierung von Pokerspielern in Israel gemacht werden. Fraglich bleibt allerdings, ob Urteil und Gesetzgebung auch den Online Poker-Markt tangieren werden.

Der unregulierte Online-Markt

Ähnlich wie in Deutschland, wo es bislang zu keiner einheitlichen Regulierung des Online-Glücksspielmarktes gekommen ist, gehört auch der Online-Glücksspielmarkt in Israel zu einer rechtlichen Grauzone. Dass heißt, dass das israelische Gesetz die Teilnahme an Online-Glücksspielen wie Poker nicht explizit unter Strafe stellt, aber auch keine staatliche Regulierung und Lizenzierung von Privatanbietern von Online-Glücksspiel vorsieht.

Obwohl verschiedene Ministerien und Staatsorgane, darunter Justizministerium und Polizei, die analoge Anwendung des Strafrechts für unerlaubte terrestrische Spiele auf den Online-Markt für gegeben halten, wird in der Realität nicht gegen alle Online-Glücksspielseiten und Spieler vorgegangen.

Die Maßnahmen richteten sich in der Vergangenheit vor allem gegen unlizenzierte Online-Anbieter ohne Niederlassung in Israel, die ausschließlich den israelischen Markt attackierten, wie zum Beispiel p2vbet.com, 1xbet.com und totobet777.com, deren Seiten erst in diesem Monat auf Anordnung eines israelischen Gerichts (Link auf Englisch) gesperrt wurden.

Banken sind wegen des unregulierten Marktes angehalten, Transaktionen mit Glücksspielbezug zu unterbinden.

So sieht eine Bankenrichtlinie der israelischen Zentralbank vor, dass israelische Geldinstitute und Zahlungsdienstleister keine Transaktionen zwischen Spielern und Anbietern von Online-Glücksspiel vornehmen.

Warten auf die Regulierung?

Obwohl keine Lizenzen zum Betreiben von Online-Glücksspiel durch die israelischen Regulatoren erteilt werden, haben sich einige internationale Glücksspielanbieter bereits in Israel niedergelassen. Dazu zählen William Hill und die 888 Holdings. Letztere wurde von Israelis gegründet und unterhält eine Niederlassung in Tel Aviv. Dort befasst man sich mit technischem Support und Projektplanung.

Die Glücksspielunternehmen profitieren von besonders gut geschultem, israelischen Fachpersonal und einer attraktiven Infrastruktur für Tech-Unternehmen. Nicht umsonst wird Israels größte Stadt, Tel Aviv, auch als neues Silicon Valley, oder „Silicon Wadi“ bezeichnet.

Obwohl das wegweisende Urteil des Supreme Courts und das neue Gesetzesvorhaben der Likud Partei nur die Regulierung von landbasiertem Poker umfassen, könnte dies der erste Schritt zu einer zukünftigen Regulierung von Online Poker sein. Von dieser könnten die jetzt schon in Israel ansässigen Konzerne profitieren.