Japanische Opposition will Casino Resorts mit neuem Gesetz verbieten

Posted on: 10/01/2020, 09:53h. 

Last updated on: 10/01/2020, 10:09h.

Kerstin Schäfer Read More
Expertise: Casinos, Gesetzgebung, Poker, Spiele.

Gesetzgeber der japanischen Oppositionsparteien erwägen einen neuen Gesetzesentwurf, mit dem das Gesetz zur Förderung integrierter Resorts (IR) abgeschafft und die Einführung der Casino Resorts in Japan verhindert werden soll.

Chiba, Japan, Chiba Castle
Während die japanische Opposition die Casino Resorts stoppen will, entscheidet sich die Stadt Chiba gegen eine Bewerbung als Standort. (Bild: Flickr/Gary Todd)

Diese Entwicklung sei auf den jüngsten Bestechungsskandal zurückzuführen, in den der Abgeordnete Tsukasa Akimoto, Mitglied der Regierungspartei, verwickelt sein soll.

Tsukasa Akimoto (48) wurde im Dezember verhaftet, weil er rund 3,7 Mio. Yen (ca. 30.500 Euro) von dem ausländischen Glücksspiel-Anbieter 500.com akzeptiert haben soll. Das Glücksspiel-Unternehmen steht im Verdacht, das Geld am Zoll vorbei geschmuggelt zu haben. Akimoto war zu der Zeit, in der er die Bestechungsgelder angenommen haben soll, an die Entwicklung der Glücksspiel-Gesetze beteiligt. Der Minister Mikio Shimoji soll ebenfalls in den Bestechungsskandal verwickelt sein.

Der Gesetzesentwurf der Oppositionsparteien

Lokalen Medien zufolge sollen Politiker der japanischen Oppositionsparteien sich zusammengeschlossen haben, um mit einem Gesetz den Integrated Resort Promotion Act aus dem Jahr 2016 aufzuheben, der Casino Resorts in Japan legalisiert hat. Der Gesetzesentwurf wird voraussichtlich am 20. Januar bei einer Landtagssitzung vorgelegt.

Lokalen Medien zufolge sei es sehr wahrscheinlich, dass das Gesetz scheitere, da die linksdemokratische Regierungspartei LDP nach wie vor die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments besitze. Es handele sich nach Expertenmeinung vielmehr um eine Maßnahme, mit der die Opposition ihre Abneigung gegenüber der Glücksspielpolitik zum Ausdruck bringe.

Stadt Chiba sieht von Bewerbung um Casino Standort ab

Der Weg zur Einführung der Casinos in Japan wird damit jedoch umso steiniger. Bevor die integrierten Resorts überhaupt entstehen können, müssen die Behörden die Bewerbungen der Präfekturen genehmigen. Alle Antragsteller müssen eine Partnerschaft mit ausländischen Glücksspielkonzernen eingegangen sein, die zur Investition in die betreffende Region bereit sind.

Derzeit haben die Präfekturen Osaka, Yokohama und Tokio weiterhin ihr Interesse signalisiert. Weitere Präfekturen, die zur Debatte standen, haben sich jedoch gegen ein Casino entschieden. So legte der Gouverneur von Hokkaido im November sein Veto ein, Chiba folgte am Dienstag [Seite auf Englisch]. Bürgermeister Toshihito Kumagai erklärte, Grund seien die Folgen des Taifuns im vergangenen Jahr:

„Kampagnen für die Ausrichtung eines IR würden viel Energie kosten, während wir dem Wiederaufbau nach Katastrophen unsere höchste Priorität einräumen müssen.“

Abzuwarten bleibt, wie ausländische Investoren auf die jüngsten Ereignisse reagieren und ob ihr Interesse an den Integrated Resorts erhalten bleiben wird.