Brasilien treibt Regulierung von Sportwetten voran
Posted on: 15/05/2023, 10:37h.
Last updated on: 15/05/2023, 10:39h.
In Brasilien sind in den vergangenen Wochen immer wieder Forderungen zur Regulierung des Sportwetten-Marktes laut geworden. Nun hat die Regierung eine sogenannte vorläufige Maßnahme angekündigt, mit der eine entsprechende Gesetzesänderung erzielt werden soll. Dies teilte das brasilianische Finanzministerium am Ende der vergangenen Woche mit.
Die vorläufige Maßnahme solle der Regierung die Möglichkeit geben, neue Sportwetten-Verordnungen zu erlassen. Zu den weiteren geplanten Maßnahmen gehöre zudem die Regulierung der Sportwetten-Werbung. Auch Richtlinien, die zur Verhinderung von Finanzkriminalität, Geldwäsche und Spielmanipulation beitragen sollen, seien geplant.
Nach brasilianischem Verfassungsrecht ist eine sogenannte vorläufige Maßnahme (Medida Provisória; MP) ein unpersönlicher Akt des Präsidenten, der Gesetzeskraft besitzt. Er kann ohne Beteiligung der Legislative erlassen werden, die zu einem späteren Zeitpunkt darüber berät und zu dessen Genehmigung aufgefordert wird. vorläufige Maßnahmen sind insbesondere für dringende und wichtige Angelegenheiten vorgesehen, bei denen es keine Zeit für den regulären Gesetzgebungsprozess gibt.
Neue Richtlinien zur Werbung und Lizenzierung geplant
Die geplanten Maßnahmen im Bereich der Sportwetten seien bei einem Treffen diskutiert worden, an dem Aufsichtsbehörden, Sportveranstalter und Buchmacher teilgenommen hätten. Insbesondere seien dabei die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Spielmanipulation erörtert worden.
Der Sonderberater des Finanzministeriums José Francisco Manssur erklärte:
Es wird in Zusammenarbeit mit der Zentralbank Mechanismen zur Überwachung der Zahlungsmittel geben, sowohl um zu verhindern, dass Unternehmen, die nicht in Brasilien akkreditiert sind, Zahlungen durchführen als auch um Geldwäsche zu verhindern.
Die vorläufige Maßnahme sehe vor, dass nur in Brasilien lizenzierte Wettanbieter Sportwetten in Verbindung mit offiziellen Sportevents annehmen dürfen. Nicht lizenzierte Unternehmen würden sich illegaler Handlungen schuldig machen und dürfen zudem keine Werbung machen.
Darüber hinaus solle es künftig eine Arbeitsgruppe zur Überwachung des Sportwetten-Sektors und zur Verhinderung von Spielmanipulation geben. Dieser Arbeitsgruppe würden neben dem Finanz- und dem Sportministerium das brasilianische olympische Komitee (COB) und der brasilianische Fußballverband (CBF) angehören. Weitere Beteiligte seien die Sportwetten-Anbieter sowie Sportwettende selbst.
Die Direktive sei vorerst an die daran beteiligten Ministerien gesendet worden. Nach deren Auswertung werde sie an die Zivilkammer sowie an den Nationalkongress weitergeleitet. Wann weitere konkrete Richtlinien für den Sportwetten-Markt bekannt werden, dürfte davon abhängen, wie schnell diese Stellen eine entsprechende Auswertung vornehmen.
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