Schwedens Rechnungs­hof wirft Spel­inspek­tionen Versäum­nisse vor

Posted on: 22/10/2024, 12:55h. 

Last updated on: 22/10/2024, 05:52h.

Kerstin Schäfer Read More
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Der schwedische Rechnungshof hat eine Analyse der Regulierungsarbeit der Glücksspielbehörde durchgeführt. In seinem am Dienstag veröffentlichten Bericht wirft der Riksrevisionen der Spelinspektionen Versäumnisse bei der Kontrolle von legalem und illegalem Glücksspiel in Schweden vor.

Riksrevisionen-Schriftzug
Der Rechnungshof kritisiert die Behörde (Bild: I99pema, CC BY-SA 3.0)

In seinem Bericht [Seite auf Englisch] bilanziert der Rechnungshof, dass die Aufsicht der Glücksspielbehörde in Schweden nicht effektiv genug ist, um die gestellten Erwartungen zu erfüllen. Konkret werfen die Prüfer der Spelinspektionen vor, hinsichtlich der Einhaltung der Glücksspielgesetze zu wenig Inspektionen durchzuführen.

Hinzukomme, dass die Behörde nach identifizierten Verstößen zu wenig tue, um die Behebung der Mängel zu kontrollieren. Außerdem setze die Behörde nicht auf fundierte Risikoanalysen, um die Legalität des Glücksspielmarktes zu gewährleisten.

Der Rechnungshof vertritt die Meinung, dass eine umfassende Überwachung des lizenzierten Marktes zu höherer Gesetzestreue führt. Da dies in seinen Augen nicht hinreichend geschieht, wird das illegale Glücksspiel in Schweden nicht wirksam bekämpft. Eine Folge ist die zu niedrige Kanalisierung der Spieler in den legalen Markt.

Ein Grund für die Versäumnisse bei der Überwachung von legalem und illegalem Glücksspiel in Schweden sieht der Rechnungshof in der Prioritätensetzung von Spelinspektionen. Diese habe statt Kontrollen bevorzugt Aufgaben wie die Prüfung von Genehmigungsanträgen übernommen.

Mitverantwortlich für die missliche Situation sei die mangelhafte personelle Ausstattung der Behörde. Demnach reiche das Personal nicht zur umfassenden Regulierung des Glücksspielmarktes in Schweden aus. Darüber hinaus seien die Befugnisse der Glücksspielbehörde für den Kampf gegen illegales Glücksspiel begrenzt.

Reformvorschläge des Rechnungshofs

Aufgrund der festgestellten Versäumnisse der Glücksspielbehörde stellt der Rechnungshof eine Reihe von Reformvorschlägen vor. Diese haben das Ziel, für eine Stärkung der Spelinspektionen zu sorgen.

Die Prüfer erklären:

Die Regierung muss die Entwicklungen auf dem Glücksspielmarkt weiterhin aktiv überwachen und, falls erforderlich Maßnahmen ergreifen. So muss der Rechtsrahmen weiterentwickelt und sichergestellt werden, dass die schwedische Glücksspielbehörde über ausreichende Befugnisse und wirksame Instrumente für ihre Kontrollaufgaben verfügt.

Um dies zu erreichen, empfiehlt der Rechnungshof der Regierung mögliche Anpassungen an das Glücksspielgesetz. Darin müssten auch genaue Informationen über den Umfang und die Ergebnisse der Aufsicht durch die Behörde enthalten sein. Auch Fragen hinsichtlich der rechtlichen Behandlung von Online-Glücksspiel fielen darunter.

Spelinspektionen legen der Prüfer nahe, langfristige Planung, Steuerung und Überwachung ihrer Aufsichtsaktivitäten besser zu strukturieren. Dazu sollte eine systematische Risikoanalyse gehören. Zugleich müssten Ausmaß und Wirksamkeit der Inspektionen sowohl des lizenzierten als auch des nicht-lizenzierten Glücksspiels erhöht werden.