Wird Online-Poker nun im Staat New York legalisiert?

Posted on: 09/01/2019, 01:24h. 

Last updated on: 09/01/2019, 01:24h.

Kerstin Schäfer Read More

Expertise: Casinos, Gesetzgebung, Poker, Spiele.

New York, so wird gesagt, schläft niemals. Doch im Falle der Legalisierung von Online-Poker hinkt der „Empire State“ Bundesstaaten wie New Jersey, Delaware und Nevada hinterher.

Bereits seit sechs Jahren berät der New Yorker Staatssenat erfolglos über die Einführung eines Gesetzes, das den Online-Poker-Markt regulieren und Anbietern das Operieren auf New Yorker Boden erlauben soll.

Ein Gesetzesvorhaben des New Yorker Senators Joseph. Addabbo Jr. soll nun frischen Wind in die alte Debatte bringen.

Das sieht der Gesetzesentwurf vor

Der Gesetzesentwurf mit der Bezeichnung State Bill 18 (Link auf Englisch) sieht vor, dass der Staat New York bis zu 11 Online-Lizenzen an landbasierte Casinobetreiber vergeben könnte, denen dadurch erlaubt würde, Online-Pokerräume zu betreiben.

Einmalige Gebühr für die Lizenz wären laut Gesetzesvorschlag 10 Millionen Dollar, die die potentiellen Antragsteller über einen Zeitraum von 60 Monaten steuerlich absetzen könnten.

Für Einkünfte aus dem Betreiben der Online-Pokerräume wird in dem Gesetzesentwurf eine Pauschalsteuer von 15 % veranschlagt.

Besondere Voraussetzungen für die Beantragungen einer Lizenz betreffen die Herkunft der Antragsteller. So dürften sich nach einer erfolgreichen Verabschiedung des Gesetzes lediglich im Staat New York ansässige kommerzielle Casinobetreiber und Stämme amerikanischer Ureinwohner um eine Lizenz bewerben.

Um den Spielerschutz zu stärken, sieht das geplante Gesetz vor, dass ausschließlich Personen über 21 Jahren am Spiel in den Online-Pokerräumen teilnehmen können.

Nicht alle Beteiligten können sich über den Gesetzesentwurf freuen

Obwohl das Gesetzesvorhaben für New Yorker Pokerspieler endlich eine Möglichkeit sein könnte, in Zukunft wieder an den virtuellen Pokertischen Platz zu nehmen, dürften sich nicht alle Beteiligten über den Inhalt des Gesetzesentwurfs freuen.

Der State Bill 18 (SB 18) enthält nämlich klare Klauseln für Online-Poker-Anbieter und Affiliates, die nach dem 31. Dezember 2006 Wetten von amerikanischen Spielern angenommen haben.

Ihnen sollen Lizenzen verwehrt werden. Laut Gesetzestext betrifft dieses Lizenzverbot Personen und Unternehmen, die:

„Wissentlich und willentlich Einsätze für interaktives Spielen (einschließlich Poker) von Personen in den Vereinigten Staaten nach dem 31. Dezember 2016 angenommen oder verfügbar gemacht haben“

Hintergrund ist der sogenannte „Black Friday“ und die Einführung des „Unlawful Internet Gambling Enforcement Act“ vom 13. Oktober 2006.

Durch das Gesetz wurde Pokerplattformen und Zahlungsdienstleistern unter anderem verboten, Einzahlungen von amerikanischen Spielern entgegenzunehmen.

Ein zähes Ringen

Die politische Debatte um eine Legalisierung von Online-Poker ist im New Yorker Senat zu einem zähen Ringen geworden.

Schon seit 2013 wird im Ostküstenstaat ergebnislos darüber beraten, ob und wie Online-Poker reguliert werden könnte. Zu einer Einigung kam es trotz der Vorlage verschiedenster Gesetzesvorschläge nie.

Dass sich diese Umstände durch den neuen Gesetzesvorschlag ändern, darf bezweifelt werden.

Ein Grund dafür könnte sein, dass New Yorker Politiker ihre Prioritäten aktuell anders gewichten. Nachdem der US Supreme Court ein Verbot von Sportwetten im letzten Jahr kippte, sind die amerikanischen Bundesstaaten eifrig damit beschäftigt, Rahmenbedingungen für legales Wetten zu schaffen.

Dies gilt auch für New York, wo Casinos und Online-Buchmacher für 2019 eine neue, unternehmensfreundliche Gesetzgebung erwarten.

Dass das Thema Online-Poker im Kontext dieser Ereignisse nicht für alle Senatoren New Yorks auf Platz eins der politischen Agenda steht, erschließt sich. Schließlich könnte der Sportwettenmarkt aufgrund der hohen Spielerzahlen eine wesentlich lukrativere Steuereinnahmequelle als der Online-Poker-Markt sein.

Vom erfolgreichen Nachbarstaat New Jersey lernen

Während man in New York noch nicht absehen kann, ob Online-Poker im Jahre 2019 wirklich legalisiert werden könnte, ist die Glücksspielindustrie im wenige Kilometer entfernten Nachbarstaat New Jersey wesentlich erfolgreicher.

In New Jersey ist Online-Poker bereits seit dem Jahre 2013 legal und sorgt für hohe Umsätze bei den Betreibern. Der gesamte Online-Glücksspielmarkt generierte im „Garden State“ im Jahre 2017 satte 245,6 Millionen Dollar (ca. 214 Millionen Euro) und spülte reichlich Steuergelder in die Staatskassen.

Vor einiger Zeit wurde dann bekannt, dass der Online-Pokeranbieter Pokerstars sogar eine strategische Partnerschaft mit dem Unternehmen Resort Casinos einging. Dadurch ist es Pokerstars möglich, nicht nur Online-Poker, sondern auch virtuelle Casinospiele für die Einwohner New Jerseys anzubieten.

Besonders gefreut haben dürfte die Pokerspieler aber die Meldung von der interstaatlichen Zusammenlegung der Playerpools von WSOP und 888 Poker. Spieler aus Nevada, Delaware und New Jersey können nun erstmals gegeneinander spielen.

Für Pokerspieler aus New York bleiben solch positive Entwicklungsprozesse leider nur Zukunftsmusik. Bevor sie legal im Internet spielen können, muss die Politik handeln.